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Arabische Liga ringt um gemeinsame Position
Aus Echo der Zeit vom 16.05.2024. Bild: Bahrain News Agency REUTERS
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Krieg im Gazastreifen Arabische Liga ringt um eine Position zu Gaza

Die arabischen Staaten sind in zwei Lager gespalten. Das macht die Suche nach einer gemeinsamen Haltung schwierig.

Die Terroranschläge der Hamas vom 7. Oktober haben den ganzen arabischen Raum aufgewühlt. Anfangs versuchte die Arabische Liga Einigkeit zu demonstrieren: Bereits am Tag darauf verurteilte sie die Gewaltakte der palästinensischen Gruppierung aufs Schärfste.

Die Arabische Liga widerspiegle aber nicht die Positionen der jeweiligen Regierungen, sagt Amr Hamzawy. Er ist Leiter des Nahostprogramms der Denkfabrik Carnegie Endowment for Peace.

Golfstaaten sind wirtschaftlich orientiert

Bahrain etwa und die Vereinigten Arabischen Emirate hätten die Massaker der Hamas und ihren Verbündeten verurteilt, so Hamzawy. Nicht jedoch Staaten wie Irak oder Saudi-Arabien. In Bezug auf die palästinensische Frage könne man die arabische Welt also in zwei Lager einteilen.

Bahrain – Gastgeber des aktuellen Gipfeltreffens – und die Vereinigten Arabischen Emirate haben jüngst ihre Beziehungen zu Israel normalisiert. Auch Saudi-Arabien war auf dem Weg dazu. Die von den USA angeregte Idee sei gewesen, eine neue Welthandelsroute durch den Nahen Osten zu schaffen, sagt Zaid Eyadat vom jordanischen Center for Strategic Studies.

Männer in traditioneller arabischer Kleidung und Militäruniformen, die Hände schütteln.
Legende: Die Führer der Mitgliedsländer der Arabischen Liga treffen sich in Bahrain. Zum Thema Nahost-Konflikt wird es kaum neue Lösungsvorschläge geben. Reuters

Die Handelsroute sollte von Indien nach Europa führen, quer durch Saudi-Arabien, Jordanien, Israel und die palästinensischen Gebiete. Wichtigstes Bindeglied wären saudisch-israelische Beziehungen gewesen, so Eyadat weiter.

Bedingungen für Normalisierung

Der 7. Oktober machte diesem Vorhaben aber einen Strich durch die Rechnung. Saudi-Arabien will seine Beziehungen mit Israel nur normalisieren, wenn es eine Perspektive für einen palästinensischen Staat gibt – und der Krieg im Gazastreifen endet, der die Menschen im muslimisch-arabischen Raum aufwühlt und entsetzt.

Die Golfmonarchien werden wohl aber dennoch weiterhin auf Wirtschaftsbeziehungen mit Israel setzen. Andere Länder wie Irak oder Syrien, die stärker mit Israels Erzfeind Iran verbunden sind, lehnen dies jedoch kategorisch ab. Eine gemeinsame arabische Position ist daher schwierig zu finden.

Der kleinste gemeinsame Nenner ist die Zweistaatenlösung. Am Gipfel in Bahrain haben die Staaten ihre Zustimmung dafür jetzt erneut bekräftigt. Dies sei das bestmögliche Resultat, sagt Eyadat vom Strategie-Institut der Universität Jordanien.

Mehr als Hoffnung bleibt kaum übrig

Die Initiative halte zumindest die Hoffnung auf eine Lösung des Nahostkonfliktes aufrecht, betont er. «Doch schon nur bei Fragen der Form und Grösse sowie der Autorität dieser zwei Staaten spalten sich die Geister.»

Wer soll die Palästinensergebiete regieren?

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Die arabischen Staaten wollen, dass die Palästinensischen Gebiete wieder von der palästinensischen Autonomiebehörde mit Sitz in Ramallah regiert werden. Doch just unter den Palästinensern ist die Behörde alles andere als beliebt.

Deshalb plädiert Amr Hamzawy vom Carnegie Endowment for Peace für einen innerpalästinensischen Dialog über eine künftige Selbstverwaltung der Palästinenser. Ein solcher Dialog müsse die Zivilgesellschaft, politische Parteien, sowie auch die im Exil lebenden Palästinenser miteinbeziehen.

Fakt ist: Weder Israel noch die Palästinenser oder die arabischen Staaten hätten eine Vision, wie man den Gazakrieg beenden könne. Hamzawy schaut deshalb pessimistisch in die unmittelbare Zukunft.

Denn Lösungsansätze gibt es auch am Gipfel der Arabischen Liga keine. Der König von Bahrein hat zu einer Friedenskonferenz aufgerufen, die Offensive in Rafah wurde kritisiert. Doch wie bei der Verurteilung der Terrorakte der Hamas, sprechen die einzelnen arabischen Staaten nicht mit einer Stimme.

Echo der Zeit, 16.5.2024, 18:00 Uhr

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